Mediathek - Landtag debattiert zum Jahresende erneut über Kitas - TV Mittelrhein

Rubrik: Politik

Landtag debattiert zum Jahresende erneut über Kitas

«Da, wo es klemmt, setzen wir uns mit allen an einen Tisch.»

Landtag debattiert zum Jahresende erneut über Kitas

Mainz (dpa/lrs) - Die CDU-Fraktion hat eine Untersuchung des rheinland-pfälzischen Kitagesetzes...

Land- und Forstwirtschaft muss Entgelt für Wasserentnahme zahlen

Maßnahme habe laut Opposition keine Lenkwirkung

Land- und Forstwirtschaft muss Entgelt für Wasserentnahme zahlen

Mainz (dpa/lrs) - Die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser durch die Land- und...

Debatten über Finanzmittel für Geflüchtete und ungenutzten Wohnraum

Es geht um 267,2 Millionen Euro

Debatten über Finanzmittel für Geflüchtete und ungenutzten Wohnraum

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert an diesem Donnerstag (ab 9.30 Uhr)...

Dreyer nennt Einigung in der Haushaltskrise «gut und wichtig»

«Dies gibt Planungssicherheit auch für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz»

Dreyer nennt Einigung in der Haushaltskrise «gut und wichtig»

Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die...

Innenminister wirft AfD zu wenig Abgrenzung zu Rechtsextremisten vor

Michael Ebling macht der Partei Vorwürfe

Innenminister wirft AfD zu wenig Abgrenzung zu Rechtsextremisten vor

Mainz (dpa/lrs) - Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der AfD in...

Beweisaufnahme im Flut-Untersuchungsausschuss geht weiter

Freien Wähler hatten den Beweisantrag gestellt

Beweisaufnahme im Flut-Untersuchungsausschuss geht weiter

Mainz (dpa/lrs) - Die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtags geht...

Frei skeptisch zu Schuldenbremsen-Ausnahme für Ahrtal-Hilfe

Regierung will bei der Union für Aussetzung der Schuldenbremse werben

Frei skeptisch zu Schuldenbremsen-Ausnahme für Ahrtal-Hilfe

Berlin (dpa) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten...

Scholz: Prüfen Ausnahme von Schuldenbremse für Ahrtal-Hilfe

Betroffene sollen sich auf gegebenen Zusagen verlassen können

Scholz: Prüfen Ausnahme von Schuldenbremse für Ahrtal-Hilfe

Berlin (dpa) - Die Ampel-Regierung prüft eine Ausnahme von der Schuldenbremse für...

Dreyer für neuen Anlauf zur Widerspruchslösung bei Organspenden

RLP soll Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen beitreten

Dreyer für neuen Anlauf zur Widerspruchslösung bei Organspenden

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich für die...

“Letter of Intent” für Medizincampus Koblenz - 50 Studienplätze zusätzlich für Medizinstudierende

Universitätsmedizin Mainz kooperiert mit Kliniken im Raum Koblenz

“Letter of Intent” für Medizincampus Koblenz - 50 Studienplätze zusätzlich für Medizinstudierende

Am Freitag haben Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD), Generalarzt Dr. Jens Diehm, Kommandeur...

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CDU-Fraktion will Augenmerk auf ungenutzten Wohnraum legen

Teilung von Ein- und Zweifamilienhäusern vergleichsweise unbürokratisch möglich werden

CDU-Fraktion will Augenmerk auf ungenutzten Wohnraum legen

Mainz (dpa/lrs) - Um mehr Wohnraum zu schaffen, will die oppositionelle rheinland-pfälzische...

Flut-Untersuchungsausschuss: Freie Wähler stellen Beweisantrag

Es soll bei der Ahr-Flutkatastrophe erhebliche Mängel im Katastrophenschutz gegeben haben

Flut-Untersuchungsausschuss: Freie Wähler stellen Beweisantrag

Mainz (dpa/lrs) - Die Freien Wähler wollen im Untersuchungsausschuss des Landtags zur...

CDU-Fraktion für andere Lösung um ärztlichen Bereitschaftsdienst

Ärger zwischen Gesundheitsministerium und Kassenärztlichen Vereinigung

CDU-Fraktion für andere Lösung um ärztlichen Bereitschaftsdienst

Mainz (dpa/lrs) - Angesichts der angekündigten Veränderungen im ärztlichen...

Mehr Geld für Kommunen: Im Februar Zusatzgeld für Geflüchtete

Auszahlung Anfang Februar denkbar

Mehr Geld für Kommunen: Im Februar Zusatzgeld für Geflüchtete

Mainz (dpa/lrs) - Das zusätzliche Geld zur Finanzierung der Aufnahme, Unterbringung und...

Ministerin: Folgen von Klimawandel in Rheinland-Pfalz längst sichtbar

Besonders heiß sei es in Rheinhessen und der Vorderpfalz

Ministerin: Folgen von Klimawandel in Rheinland-Pfalz längst sichtbar

Mainz (dpa/lrs) - Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) dringt auf Maßnahmen, um die...

Rheinland-Pfalz übertrifft Ausbauziele bei Solarenergie

Zuwachs bereits bei 840 Megawatt

Rheinland-Pfalz übertrifft Ausbauziele bei Solarenergie

Mainz (dpa/lrs) - Die von der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition gesteckten Ausbauziele bei...

Gesundheitsminister Hoch: Brauchen eine echte Patientensteuerung

Hoch stimmt Lauterbach zu

Gesundheitsminister Hoch: Brauchen eine echte Patientensteuerung

Mainz (dpa/lrs) - Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministers Clemens Hoch...

Gesundheitsminister rechnet nicht mit neuer Corona-Maskenpflicht

Andere Viren auch derzeit "sehr im Umlauf"

Gesundheitsminister rechnet nicht mit neuer Corona-Maskenpflicht

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rechnet trotz...

Hoch begrüßt telefonische Krankschreibung als Schutz und Entlastung

Bundesweite Regelung gilt ab sofort

Hoch begrüßt telefonische Krankschreibung als Schutz und Entlastung

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die...

Land fördert Anschaffung von kommunalen Katastrophenschutzfahrzeugen

17 Fahrzeugen für den Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst im Katastrophenschutz werden gefördert

Land fördert Anschaffung von kommunalen Katastrophenschutzfahrzeugen

Mainz (dpa/lrs) - Für die Beschaffung von 17 Fahrzeugen für den Sanitäts-, Betreuungs- und...