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Mertin: Öffnungen nur Trippelschritte

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Justizminister bleibt skeptisch

Nachdem bei der Bund-Länder-Konferenz in dieser Woche schrittweise Öffnungsschritte für das gesellschaftliche Leben bekannt gegeben wurden, zeigte sich der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin diesbezüglich nur zum Teil zufrieden. Es seien Trippelschritte, die immerhin in die richtige Richtung gehen, so Mertin. Angesichts der noch immer massiven Grundrechtseingriffe seien die bisherigen Anstrengungen der Bundesregierung zu einer Alternative zum Dauer-Lockdown aber völlig ungenügend, so der Minister weiter. Das stufenweise Öffnungskonzept sei laut Mertin in sich nicht logisch und stimmig. Immer wieder hatte der Justizminister in den vergangenen Wochen gefordert, dass die Regierung eine klare Öffnungsstrategie entwickeln müsse und die Grundrechtseingriffe bei einer niedrigen Inzidenz, gemäß des geltenden Rechts, zurücknehmen müsse.