Saarland überprüft ausgezahlte Corona-Soforthilfen

Das Saarland startet eine flächendeckende Überprüfung der Corona-Soforthilfen, die zu Beginn der Pandemie 2020 an Unternehmer und Freiberufler ausgezahlt wurden. Die Hilfen sollten den Betroffenen in der außergewöhnlichen Krise helfen, Liquiditätsengpässe zu überbrücken, teilte das Wirtschaftsministerium mit.

Bei der Überprüfung seit nun maßgeblich, ob der prognostizierte Engpass auch tatsächlich in den drei Monaten nach Antrag eingetreten sei. «War dieser geringer als die bewilligte Soforthilfe, ist der überzahlte Betrag zu erstatten», teilte das Ministerium mit. 

Die zur Teilnahme verpflichteten Empfänger würden in den nächsten Tagen per Mail angeschrieben und erhielten ihre Zugangsdaten zur Rückmeldeplattform. Das Ergebnis dieser Selbstüberprüfung sei bis zum 31. März 2026 über ein Online-Formular mitzuteilen.

Ein Viertel der bewilligten Soforthilfen ist überprüft

Die Mitteilung ist laut Ministerium verpflichtend. Eine Ausnahme bestehe nur dann, wenn die bewilligte Soforthilfe vollständig erstattet werde. Wer seiner Mitteilungspflicht nicht nachkomme, müsse mit einer Rückforderung rechnen.

Bisher sei rund ein Viertel der damals bewilligten Soforthilfen im Saarland überprüft worden, teilte das Ministerium weiter mit. Nun müssen auch die verbleibenden Fälle überprüft werden. Etliche Millionen an zu viel ausgezahlten Soforthilfen sind bereits zurückgezahlt worden.

Im März 2020 hatten bei einem «Lockdown» Geschäfte schließen und viele Unternehmen ihren Betrieb einstellen müssen. Um deren wirtschaftliches Überleben zu sichern, hatten Bund und Länder die Corona-Soforthilfen auf den Weg gebracht. Antragsteller konnten Zuschüsse von maximal 9.000 bis 15.000 Euro erhalten. Insgesamt waren im Saarland gut 160 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen geflossen.