Versand der Briefwahlunterlagen kann bald starten
Knapp neun Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht fest, wer alles antritt. Damit können die Stimmzettel gedruckt werden. Das ist wichtig auch für die Briefwahl.
Bad Ems (dpa/lrs) -
Der Versand von Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März kann in Kürze losgehen. Weil inzwischen alle Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl endgültig feststünden, könnten die Stimmzettel in Druck gehen, teilte der Landeswahlleiter in Bad Ems mit. Gegen die Zulassung der Landeslisten sowie die Zulassung der Kreiswahlvorschläge seien keinerlei Beschweren erhoben worden.
Die Briefwahl, die in den vergangenen Jahren immer beliebter wurde, kann laut Landeswahlleiter mündlich oder schriftlich bei der jeweiligen Verwaltung beantragt werden. Bei einer mündlichen Beantragung vor Ort können Wählerinnen und Wähler direkt ihre Stimme abgeben. Eine schriftliche Beantragung sei mit dem Wahlscheinformular auf der Wahlbenachrichtigung möglich, die spätestens am 1. März zugehen werde. Gegebenenfalls sei ein Antrag auch über ein Online-Formular bei der Verwaltung möglich.
12 Landeslisten zugelassen
Der Landeswahlausschuss hatte von 16 eingereichten Landeslisten der Parteien genau 12 zugelassen. Antreten dürfen die an der Ampel-Regierung beteiligten Parteien SPD, FDP und Grüne, die im Landtag vertretenen Oppositionsparteien CDU und AfD sowie die zuletzt nur noch als parlamentarische Gruppe in dem Parlament vertretenen Freien Wähler. Mit dabei sind darüber hinaus die Linke, die Partei Volt, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Tierschutzpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die Partei der Humanisten.
Die Briefwahlunterlagen umfassen ein Merkblatt mit einer Anleitung, einen weißen Stimmzettelumschlag, einen zu unterschreibenden Wahlschein, einen Stimmzettel sowie einen roten Wahlbriefumschlag. Die Unterlagen müssen für die Auszählung spätestens am Wahltag, also dem 22. März, bis um 18.00 Uhr bei der Verwaltung eingegangen sein, wie der Landeswahlleiter erklärte.
dpa
Bild: Jetzt wird es konkret: Bald werden Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verschickt. (Archivfoto) | Sebastian Gollnow/dpa
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