Politikwissenschaftler: AfD wird Herausforderung

Die gestärkte Fraktion der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag wird nach Ansicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer die Arbeit im Landesparlament verändern. «Positiv gewendet könnte man sagen: Die Landtagsdebatten werden auf jeden Fall interessanter», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. 

Die AfD werde «auf jeden Fall eine numerisch sehr starke Opposition» sein. Es sei schwierig, wie man jetzt mit einer so starken AfD umgehen solle. Die AfD sei generell eine «Herausforderung für das politische System in Deutschland».

«Absolute Herausforderung für andere Parteien»

«Das ist ja schon auch eine sehr extreme Partei, die da jetzt im Landtag in dieser Stärke vertreten ist», sagte Arzheimer. «Das ist eine absolute Herausforderung für die anderen Parteien, das kann man nicht anders sagen.»

Die zentralen Motive, die AfD zu wählen, seien die Themen Zuwanderung und Multikulturalismus. Sie stünden seit 2023 wieder «sehr hoch auf der Agenda». Zwar werde immer mehr über die Verbindungen zum Rechtsextremismus bekannt, doch werde sie auch «immer mehr wie eine normale Partei betrachtet». 

AfD-Wähler oft in «abgehängten Regionen»

Zudem seien «Hemmungen» weggefallen, die es vor ein paar Jahren noch sehr viel stärker gegeben habe. Die AfD bespiele alles, was mit gesellschaftlichem Wandel zu tun habe, der als problematisch angesehen werde – wie der Klimawandel. Die Partei versuche, «über das Kernthema Zuwanderung hinaus all diejenigen anzusprechen, die das Gefühl haben, das Land habe sich in den letzten 30 Jahren in die falsche Richtung entwickelt», sagte er.

In Rheinland-Pfalz sei die AfD nach den vorläufigen Ergebnissen auch wieder dort erfolgreich, wo sie es auch bei der Bundestagswahl war. «Das heißt, es sind solche Regionen, die man manchmal als abhängt bezeichnet». Dabei handele es sich nicht nur um den ländlichen Raum, sondern auch Industriestädte im strukturellen Wandel.