Schmitt zieht sich von FDP-Landesspitze zurück
Dürre 2,1 Prozent holten die in der Ampel mitregierenden Liberalen bei der Landtagswahl und gehen schweren Zeiten entgegen. Personell stehen die Zeiten auf Neuanfang.
Mainz (dpa/lrs) -
Dem Absturz der FDP bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz folgen personelle Konsequenzen: Spitzenkandidatin Daniela Schmitt wird den Landesvorsitz abgeben. Bei einer im Mai vorgesehenen Wahl eines neuen Vorstandes werde sie nicht mehr antreten, sagte sie am Abend der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
«Dieses Ergebnis ist für uns ein tiefer Einschnitt», teilte Schmitt nach einer Sitzung des Landesvorstandes mit. «Ich trage als Spitzenkandidatin und Vorsitzende der Partei dafür die Verantwortung.» Für sie bedeute das, im Sinne der Partei nun für einen geordneten Übergang mit einem klaren Fahrplan zu sorgen.
Neuwahl des Vorstandes am 9. Mai
Die FDP hatte bei der Wahl am Sonntag lediglich 2,1 Prozent der Stimmen geholt und war damit nach 2011 ein weiteres Mal aus dem Landtag in Mainz geflogen.
Nötig sei nun eine «intensive Beratung zur künftigen inhaltlichen und strukturellen Aufstellung der Freien Demokraten», teilte Schmitt weiter mit. Gemeinsam mit dem geschäftsführenden Landesvorstand habe sie vorgeschlagen, dass ein neuer Vorstand beim kommenden Landesparteitag am 9. Mai gewählt wird. Dem sei der erweiterte Landesvorstand gefolgt.
Seit April 2025 an der Spitze der Landespartei
Schmitt stand seit April vergangenen Jahres an der Spitze der Landespartei. Bei einem Parteitag in Mainz wurde sie seinerzeit mit 67,5 Prozent der gültigen Stimmen gewählt als Nachfolgerin des im Zuge des Ampel-Aus im Bund aus der FDP ausgetretenen Volker Wissing.
In der noch amtierenden, jedoch seit Sonntag abgewählten Ampel-Regierung ist die 53-jährige diplomierte Bankbetriebswirtin Wirtschafts- und Verkehrsministerin. Als einen ihrer größten Erfolge wertete sie die milliardenschwere Ansiedlung des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in ihrer Heimatstadt Alzey.
Gewinnerin eines innerparteilichen Machtkampfs
Ihrer Wahl zur FDP-Landeschefin war ein innerparteilicher Machtkampf vorausgegangen. Der war nach Wissings Abgang und dem unerwarteten Tod von FDP-Justizminister Herbert Mertin ausgebrochen.
Eine Zeit lang sah es so aus, also ob der damalige Fraktionschef und jetzige Justizminister Philipp Fernis sowie Schmitts Staatssekretär Andy Becht gegen sie antreten könnten - am Ende kam es nicht dazu. Trotz der danach nach außen demonstrativ gezeigten Einigkeit konnte die FDP in den Umfragen aber bis zur Wahl nicht mehr wirklich zulegen.
Schmitt war zweimal FDP-Spitzenkandidatin
Bei der vorangegangenen Landtagswahl 2021 hatte die Alzeyerin als Spitzenkandidatin noch 5,5 Prozent für die FDP geholt. Vor ihrer Karriere in der Politik war Schmitt Regionaldirektorin bei der Mainzer Volksbank. In die FDP trat sie erst mit über 30 Jahren ein.
«Auch aus der außerparlamentarischen Opposition werden wir Freie Demokraten eine klare liberale Stimme bleiben – selbstbewusst und mit dem festen Willen, Vertrauen zurückzugewinnen», sagte Schmitt am Abend weiter. «Die Freiheit lebt in der demokratischen Mitte unseres Landes. Und sie wird auch wieder Teil unserer Parlamente sein.»
dpa
Bild: Noch Regierungspartner in der Ampel, bald außerparlamentarische Opposition: Der Fall der FDP in Rheinland-Pfalz war tief, entsprechend groß die Enttäuschung bei Spitzenkandidatin Schmitt (Archivfoto). | Federico Gambarini/dpa
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