Rehlinger besucht Ukraine – Appell gegen das Vergessen
Die Kleinstadt Butscha nordwestlich von Kiew gilt als politischer Mahnort. Die Bundesratsvizepräsidentin appelliert, Verbrechen nicht zu vergessen.
Kiew (dpa/lrs) -
Bundesratsvizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist in die Ukraine gereist und in der Hauptstadt Kiew von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk in Empfang genommen worden. Das teilte die Verwaltung des Bundesrats mit. Die saarländische Ministerpräsidentin wollte mit zahlreichen Vertretern europäischer Parlamente an der zweiten Butscha-Konferenz teilnehmen.
«In der turbulenten Lage unserer Welt darf nicht in Vergessenheit geraten, welche Verbrechen die russischen Aggressoren in der Ukraine verübt haben und weiter anrichten», hatte Rehlinger im Vorfeld gesagt.
Symbol für russische Kriegsverbrechen
Die Kleinstadt Butscha nordwestlich von Kiew war im Februar 2022 von russischen Truppen besetzt worden. Nach der Befreiung durch ukrainische Streitkräfte Ende März wurden getötete Zivilisten gefunden. Die Stadt wurde zum Symbol für russische Kriegsverbrechen.
Die Vereinten Nationen bestätigten den Tod Dutzender Zivilisten. Russische Offizielle weisen den Vorwurf eines Kriegsverbrechens zurück und sprechen von einer Inszenierung. Ukrainischen Angaben zufolge wurden in Butscha mehr als 400 tote Zivilisten registriert.
Nicht der erste Besuch in der Ukraine
Als Vertreterin des Bundesrats wollte Rehlinger auf dem Butscha-Gipfel eine kurze Rede halten. Zum Abschluss des Treffens war eine gemeinsame Erklärung geplant. Aus Deutschland war auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in die Ukraine gereist.
Im November 2023 hatte Rehlinger im westukrainischen Lwiw (Lemberg) mit dem Gouverneur der Oblast, Maksym Kosyzkyj, eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen Lwiw und dem Saarland unterzeichnet.
dpa
Bild: Im Vorfeld der Reise verwies Rehlinger auf die weiter angespannte Lage in der Ukraine. (Archivbild) | Oliver Dietze/dpa
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