Land Rheinland-Pfalz testet Telemedizin in Gefängnissen

In zwei Justizvollzugsanstalten (JVA) in Rheinland-Pfalz soll der Einsatz von Telemedizin für die Behandlung von Häftlingen getestet werden. Die Pilotprojekte in den Gefängnissen in Frankenthal und Koblenz sollen im kommenden Jahr starten, wie das Justizministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte. 

Derzeit werde überlegt, diese rund ein Jahr lang laufen zu lassen. Ein Start an zunächst zwei Anstalten sei wichtig, um zu erfassen, welche Leistungen überhaupt nachgefragt werden. Das Ministerium betonte, Telemedizin solle nicht die Ärzte in den Anstalten ersetzen, sondern das medizinische Angebot ergänzen. Zuvor hatte der «Trierische Volksfreund» darüber berichtet. 

Es werde zunehmend herausfordernder, Medizinerinnen und Mediziner für eine Tätigkeit im Justizvollzug zu gewinnen, hatte Justizminister Philipp Fernis (FDP) vor Kurzem im Rechtsausschuss des Landtages in Mainz erklärt. Auch sei es für Gefangene schwieriger geworden, Termine bei niedergelassenen Fachärzten oder medizinischen Versorgungszentren zu bekommen. Nicht alle Erkrankungen ließen sich in den medizinischen Abteilungen der JVAs oder im Justizvollzugskrankenhaus in Wittlich behandeln. 

Blick auf Rheumatologie, Dermatologie und Kardiologie 

Vor dem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass Telemedizin im Justizvollzug anderer Bundesländer bereits erfolgreich genutzt werde, könne diese auch hierzulande eine effektive Ergänzung werden, betonte der Minister. Im Blick seien für Termine per Videoschalte vor allem die Fachbereiche Rheumatologie, Dermatologie oder Kardiologie. 

Um noch mehr darüber zu erfahren, welche medizinischen Leistungen von Häftlingen beansprucht werden, soll zunächst der Probebetrieb an den zwei Anstalten in Frankenthal und Koblenz erfolgen. Diese Anstalten seien gewählt worden, weil sie sich von der Struktur der Gefangenen sowie der personellen und räumlichen Ausstattung unterscheiden. 

Würden in der JVA Frankenthal vor allem Ersatzfreiheitsstrafen und Freiheitsstrafen von bis zu acht Jahren an Männern vollstreckt, seien in der JVA Koblenz unter anderem zahlreiche Männer und Frauen in Untersuchungshaft untergebracht sowie Frauen in offenem Vollzug und Männer mit Freiheitsstrafen von lediglich bis zu einem Jahr. 

Flucht bei Arztbesuch in Ludwigshafen 

Grundsätzlich verweist das Justizministerium bei dem Thema auch darauf, dass die Begleitung von Häftlingen zu Arztbesuchen außerhalb der Haftanstalten mit großem Personalaufwand verbunden ist. Da solche Begleitungen oft kurzfristig erfolgen müssten, seien sie kaum planbar. Zudem könne es bei sogenannten Ausführungen zu Flucht- oder Befreiungsversuchen kommen. 

Im Dezember vergangenen Jahres hatten beispielsweise mehrere vermummte Menschen mit Stichwaffen einen Untersuchungsgefangenen aus der Jugendstrafanstalt Schifferstadt im Zuge eines Arztbesuchs befreit. Der Häftling war wegen einer Verletzung am Unterarm in einer Klinik in Ludwigshafen behandelt worden. Kurz bevor ein Wagen für den Rücktransport da war, tauchten die Vermummten auf und entkamen mit dem Gefangenen. 

Für Minister Fernis können mit Telemedizin «sicherheitsrelevante und personalintensive Situationen effektiv reduziert werden» bei einer gleichzeitig effizienteren medizinischen Behandlung von Gefangenen.