Schweitzer gesteht Fehler im Wahlkampf ein

Mit einer Mitgliederbefragung und zwei Konferenzen will die SPD in Rheinland-Pfalz ihre Wahlniederlage aufarbeiten. Das kündigte der kommissarische Parteichef Alexander Schweitzer im SWR Aktuell-Sommerinterview an - und gestand auch Fehler ein. 

«Dass es am Ende nicht ganz gereicht hat, hat auch damit zu tun, dass wir in Rheinland-Pfalz eigene Fehler gemacht haben», sagte Schweitzer. «Wir haben einen Wirtschaftswahlkampf gehabt, bei dem die SPD nicht stark genug in der Präsenz der Menschen war.»

Wahlniederlage hängt auch mit wirtschaftlicher Lage zusammen

Das Ergebnis der SPD hänge auch direkt mit der wirtschaftlichen Lage zusammen. «Wir haben seit über vier Jahren eine Wirtschaftsflaute und 2026 ist bisher nicht besser.» Die Menschen würden dann denken, dass das ja auch etwas mit denen zu tun haben müsse, die regierten. 

Mitglieder können auch anonym kritisieren 

Die Mitglieder würden in dem Fragebogen gefragt, wie sich die Partei weiterentwickeln solle, sagte Schweitzer, der auch Fraktionschef im Landtag ist. Kritiker könnten anonym antworten. 

Bis Ende des Jahres soll es außerdem zwei Konferenzen geben, in denen sich die Partei austauschen könne. Eine Konferenz richte sich an die Basis, die andere an Kommunalpolitikerinnen- und politiker.

Dass er trotz Wahlniederlage weiter Verantwortung trage, sei für ihn logisch: «Ich finde es gut, wenn man in der Politik nicht einfach die Tür hinter sich zuschlägt und sagt: Mir ist das jetzt alles egal. Mir ist es nämlich nicht egal, wie es meiner politischen Partei geht.»

Die SPD hatte bei der Landtagswahl mit 25,9 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz eingefahren. Nach 35 Jahren ist sie nicht mehr stärkste Regierungspartei. Die CDU stellt mit Gordon Schnieder wieder den Ministerpräsidenten.