8.500 Menschen demonstrieren für Stahlbranche in Völklingen
Von Völklingen bis Berlin: Für viele Stahlarbeiter steht die Zukunft auf dem Spiel. Geplante Änderungen beim Emissionshandel lösen Unsicherheit aus. Tausende Menschen gehen dafür auf die Straße.
Völklingen (dpa/lrs) -
Mit einer Kundgebung in Völklingen haben Beschäftigte der Stahlindustrie Druck auf die Bundesregierung gemacht. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 8.500 Menschen in der saarländischen Stahlhochburg. Im Zentrum der Kritik stehen mögliche Änderungen am europäischen Emissionshandelssystem (ETS) und resultierende Unsicherheit für Unternehmen und Beschäftigte, wie die IG Metall Völklingen mitteilte.
Die Gewerkschaft warnt, dass eine Aufweichung des Emissionshandels erhebliche Investitionsrisiken mit sich bringen könne. Nach Einschätzung der IG Metall droht damit ein Verlust an Planungssicherheit für die Stahlindustrie, was den laufenden Umbau der Branche zusätzlich erschweren würde.
Stahlindustrie Rückgrat der Saar-Region
Die saarländische Europaabgeordnete, Manuela Ripa (ÖDP), sieht die Stahlindustrie als Rückgrat der Saar-Region und warnt davor, dass früh investierende Unternehmen bei der Transformation benachteiligt werden könnten. «Die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind berechtigt. Es geht nicht nur um die Zukunft einzelner Betriebe oder Arbeitsplätze, sondern um die Zukunft einer ganzen Region.» Wer früh und stark in klimafreundliche Technologien investiere, müsse darauf vertrauen können, dass dieser Einsatz von der Politik honoriert werde.
In Brüssel will die EU-Kommission im Juli Vorschläge für eine Revision des Emissionshandels vorlegen. Aus Industrie und Teilen der Politik wächst der Druck, Klimavorgaben abzuschwächen, um Belastungen für die Wirtschaft aus dem Handel mit CO2-Zertifikaten zu senken. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht damit den Umbau der Stahlindustrie in Gefahr und warnte kürzlich in einem Brief an Kanzler Friedrich Merz vor einer Rolle rückwärts.
Demonstration auch in Berlin
Auch in Berlin demonstrierten Stahlarbeiter. Nach Angaben der IG Metall beteiligten sich rund 1.700 Beschäftigte aus mehr als 40 Betrieben, die Polizei sprach von rund 900 Menschen. «Die Herausforderungen der Stahlindustrie bleiben riesig und der ETS-Handel ist hier auch nur die Spitze des Eisbergs. Deswegen kämpfen und demonstrieren wir als IG Metall heute nicht nur an der Saar, sondern auch vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin», erklärte die Gewerkschaft IG Metall Völklingen.
dpa
Bild: Auch in Berlin sind Stahlarbeiter auf die Straße gegangen. (Archivbild) | Sven Kaeuler/dpa
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